Neue Elektromobilität

Zulassung für E-Scooter ist beschlossen

Der Bundesrat hat zugestimmt: Elektrotretroller und andere kleine E-Fahrzeuge dürfen in Deutschland im Straßenverkehr genutzt werden.

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Leih-E-Scooter von Hive

Darauf haben Leih-Anbieter wie Hive gewartet: E-Scooter sind ab heute in Deutschland zugelassen.

Die E-Scooter kommen. Heute hat der Bundesrat grünes Licht für die Zulassung von Elektrotretrollern gegeben und der vom Bundesverkehrsministerium geplanten Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge zugestimmt.

Zulassung für E-Scooter mit kleinen Änderungen

Die Verordnung für E-Scooter wurde vom Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorangetrieben. Allerdings hatten einige Ländern Einwände gegen den Plan, dass E-Scooter, die bis zu 12 Stundenkilometer unterstützen, auf Fußwegen genutzt werden dürfen. Jetzt gilt für alle E-Fahrzeuge: Ab auf den Radweg.
Auch die Altersfreigabe für Elektrotretroller wurde diskutiert: Nach der jetzt beschlossenen Verordnung dürfen die Geräte erst ab 14 Jahren genutzt werden. Zuvor sollte die langsamere Klasse, bis 12 km/h, auch für 12-Jährige freigegeben werden.
Die Maximalgeschwindigkeit der E-Roller muss auf 20 Stundenkilometer limitiert sein. Zwar benötigen Fahrer keinen Führerschein und müssen keinen Helm tragen, aber die kleinen Fahrzeuge sind versicherungspflichtig.

Chancen und Risiken

Die Befürworter der neuen Elektromobilität begrüßen die Zulassung. Bitkom-Präsident Achim Berg sagte: „Nach der ausführlichen Debatte über die Verordnung, in der es vor allem um Risiken ging, sollten wir jetzt die Chancen in den Blick nehmen.“ E-Scooter seien die ideale Ergänzung zu Bus und Bahn.
Kritiker, insbesondere aus der Fahrradlobby, fürchten, dass es auf den ohnehin schon vielerorts mangelhaften Radwegen noch enger werde und das Unfallrisiko steigen könnte. ADFC-Geschäftsführer Burkhard Stork: "Wir wissen aus allen Ländern, in denen diese Fahrzeuge schon unterwegs sind, dass sie auf die Gehwege ausweichen, wenn es keine Radwege gibt, auf denen man sich sicher fühlt. (...) Deshalb brauchen wir jetzt ganz schnell doppelt so viel Platz für den Radverkehr und breite, holperfreie Radwege in den Städten!“