Bundesverkehrsministerium

Das Wichtigste zur neuen E-Scooter-Verordnung

Das Verkehrsministerium drückt aufs Tempo, schon im Frühjahr soll die neue Verordnung für E-Scooter in Kraft treten. Ein Start-Termin steht bereits fest.

Datum:
Lime E-Scooter

Anbieter von Leih-E-Scootern wie das US-Start-up Lime warten auf die Zulassung in Deutschland.

Bereits in diesem Sommer könnten E-Scooter, E-Roller und ähnliche Elektrokleinstfahrzeuge sich auf deutschen Radwegen tummeln. Das Bundesverkehrsministerium hat die notwendige Verordnung finalisiert. Scooter-Fans und Verleihanbieter können sich auf den 17. Mai 2019 freuen, dann soll die Zulassung im Bundesrat beschlossen werden, und der Weg für die kleinen Elektroroller ist frei.

Der Entwurf zur E-Scooter-Verordnung im Detail

  • Die Geschwindigkeit darf 20 Stundenkilometer nicht überschreiten
  • Eine Helmpflicht gibt es nicht
  • Alle Fahrzeuge müssen eine gültige Versicherungsplakette vorweisen
  • Roller, die weniger als 12 Stundenkilometer fahren, dürfen ab 12 Jahren und nur auf Gehwegen und gemeinsam genutzten Geh- und Radwegen gefahren werden
  • Für Roller bis 20 Stundenkilometer muss man mindestens 14 Jahre alt sein und Radwege nutzen
  • Wie beim Fahrrad muss das Fahrzeug über zwei voneinander unabhängige Bremsen und eine Glocke verfügen
  • Licht und Reflektoren sind Pflicht, können jedoch auch abnehmbar sein
  • Die Verhaltensregeln orientieren sich an denen für Radfahrer. Nutzer von E-Scootern müssen auf den Radverkehr Rücksicht nehmen und gegebenenfalls die Geschwindigkeit anpassen

Galerie: 5 eRoller im Praxis-Test: Die Ergebnisse

Bundesverkehrsministerium: „Das dauert uns zu lang!“

Im Verkehrsministerium ist man offensichtlich gewillt, den Markt für E-Scooter in Deutschland möglichst schnell im Frühjahr zu eröffnen und beschleunigt die Zulassung. Dafür wurde der Entwurf der EU-Komission und dem Bundesrat gleichzeitig vorgelegt, ein unüblicher Vorgang. Gleichzeitig wird mit dieser Verordnung auch eine Ausnahmeverordnung für Fahrzeuge ohne Lenk- oder Haltestange („Hoverboards“) auf den Weg gebracht.