Bundesverkehrsministerium

Das Wichtigste zur neuen E-Scooter-Verordnung

Das Verkehrsministerium drückt aufs Tempo, schon im Frühjahr soll die neue Verordnung für E-Scooter in Kraft treten. Ein Start-Termin steht bereits fest.

Datum:
Lime E-Scooter

Anbieter von Leih-E-Scootern wie das US-Start-up Lime warten auf die Zulassung in Deutschland.

Bereits in diesem Sommer könnten E-Scooter, E-Roller und ähnliche Elektrokleinstfahrzeuge sich auf deutschen Radwegen tummeln. Das Bundesverkehrsministerium hat die notwendige Verordnung finalisiert, die EU hat zugestimmt. Scooter-Fans und Verleihanbieter können sich auf den 17. Mai 2019 freuen, dann soll die Zulassung im Bundesrat beschlossen werden, und der Weg für die kleinen Elektroroller ist frei.
E-Scooter: Mobilitätslösung von Morgen oder unnötiger Tech-Hype? Hier geht es zu unserem Erfahrungsbericht.

Der Entwurf zur E-Scooter-Verordnung im Detail

  • Die Geschwindigkeit darf 20 Stundenkilometer nicht überschreiten
  • Eine Helmpflicht gibt es nicht
  • Alle Fahrzeuge müssen eine gültige Versicherungsplakette vorweisen
  • Roller, die weniger als 12 Stundenkilometer fahren, dürfen ab 12 Jahren und nur auf Gehwegen und gemeinsam genutzten Geh- und Radwegen gefahren werden
  • Für Roller bis 20 Stundenkilometer muss man mindestens 14 Jahre alt sein und Radwege nutzen
  • Wie beim Fahrrad muss das Fahrzeug über zwei voneinander unabhängige Bremsen und eine Glocke verfügen
  • Licht und Reflektoren sind Pflicht, können jedoch auch abnehmbar sein
  • Die Verhaltensregeln orientieren sich an denen für Radfahrer. Nutzer von E-Scootern müssen auf den Radverkehr Rücksicht nehmen und gegebenenfalls die Geschwindigkeit anpassen

Galerie: 5 eRoller im Praxis-Test: Die Ergebnisse

Bundesverkehrsministerium: „Das dauert uns zu lang!“

Im Verkehrsministerium ist man offensichtlich gewillt, den Markt für E-Scooter in Deutschland möglichst schnell im Frühjahr zu eröffnen und beschleunigt die Zulassung. Dafür wurde der Entwurf der EU-Komission und dem Bundesrat gleichzeitig vorgelegt, ein unüblicher Vorgang. Gleichzeitig wird mit dieser Verordnung auch eine Ausnahmeverordnung für Fahrzeuge ohne Lenk- oder Haltestange („Hoverboards“) auf den Weg gebracht.